Brandaktuelles Mittwochsgespräch: Brauchen wir ein AfD-Verbot?
AWO Vorstand Oliver Kern diskutiert mit Ex-Justizminister Thomas Kutschaty am Mittwoch, 23. September, ab 18 Uhr
Schon vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lief die Diskussion auf vollen Touren – nun hat sie zusätzlichen Schwung bekommen: Brauchen wir ein AfD-Verbot?
Die Initiative „NRW-Appell - AfD Verbot jetzt“ sammelte über 120.000 Unterschriften für die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD - während zeitgleich auch die Zustimmung für die AfD unter den Wählerinnen und Wählern in Nordrhein-Westfalen wächst und wächst. Am 25. April 2027 wird in NRW ein neuer Landtag gewählt.
Ist ein Verbot der AfD nun ein notwendiger Schutz für unsere Demokratie oder ein hohes politisches Risiko?
Darüber diskutiert in der Reihe “Mittwochsgespräch” am Mittwoch, 23. September, 18 bis 20 Uhr, in der AWO Verwaltung am Holsterhauser Platz 2, AWO Vorstand Oliver Kern mit dem Landtagsabgebordneten Thomas Kutschaty. Er ist Erstunterzeichner der Initiative „NRW-Appell - AfD-Verbot jetzt“. Sieben Jahre lang war er Justizminister in NRW. Er beleuchtet die juristischen Hürden, die rechtlichen Voraussetzungen nach Artikel 21 des Grundgesetzes sowie die politische Debatte rund um ein mögliches Verbotsverfahren.
Die Teilnahme am Mittwochsgespräch ist kostenfrei. Um eine verbindliche Anmeldung hier wird gebeten. Infos unter Tel. 0201/1897-421 oder per E-Mail an lilia.gerlach@awo-essen.de.