AWO Geschäftsführer Oliver Kern nimmt nicht am Empfang des türkischen Generalkonsuls teil

Oliver Kern, Geschäftsführer des Essener Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt, wird der Einladung des türkischen Generalkonsuls in Essen zum Empfang anlässlich des 94. Jahrestages der Proklamation der Republik Türkei nicht folgen.

„Vor dem Hintergrund der Entwicklung, die das Land derzeit nimmt, sehe ich keinen Anlass zu feiern. Die demokratischen Rechte wurden nicht erst seit dem Juli 2016 drastisch eingeschränkt, von einer freiheitlichen Grundordnung kann nicht mehr die Rede sein. Nicht zuletzt die Lage der vielen politischen Gefangenen in der Türkei macht es mir unmöglich, gemeinsam mit Repräsentanten dieses Systems an die Gründung der türkischen Republik zu erinnern“, begründet Oliver Kern seine Absage: „Gerade als Vertreter der AWO, die sich auf freiheitliche und demokratische Grundwerte beruft, sehe ich die Entwicklung des Landes, das von Präsident Recep Tayyip Erdoğan autokratisch regiert wird, äußerst kritisch.“

Besonders deutlich werde die negative Entwicklung der Menschenrechtslage, so Kern, am Beispiel Meinungs- und Pressefreiheit: „Die Schicksale von Mesale Tolu, Deniz Yücel und Peter Steudtner führen uns vor Augen, dass die Rechtsstaatlichkeit der Türkei nicht mehr mit demokratischen Grundprinzipien übereinstimmt.“ Und das seien nur einige Beispiele, denn seit dem letzten Jahr seien mehr als 100 Journalisten und Menschenrechtler ohne rechtlich nachvollziehbare Verfahren in türkischen Gefängnissen gelandet. Oliver Kern: „Wenn sich der türkische Staat wieder an freiheitlich-demokratischen Regeln und den allgemeinen Menschenrechten orientiert, werde ich gern als Repräsentant der AWO an einer Feier teilnehmen, die an die Gründung der demokratischen Republik Türkei erinnert. Ich wünsche mir, dass alle Menschen bald wieder ohne Angst in diesem freundlichen Land leben können oder es ohne Furcht vor Verhaftung besuchen können.“

12. Oktober 2017